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Adieu, Stabilität? Zum Rücktritt von Jens Weidmann

Jens Weidmann, der Präsident der Deutschen Bundesbank, hat seinen Rücktritt angekündigt – für Deutschland ist das keine guten Nachricht, denn: „Jens Weidmann ist einer der letzten Warner gewesen, der innerhalb des EZB-Rates für Preisstabilität und einen harten Euro eingetreten ist“, so LKR-Vorsitzender Jürgen Joost.

Deutschlands Stimme zählt zwar nur ebenso viel wie die Stimme von Malta, dennoch war Weidmanns Stimme von hohem Wert. „Aus meiner Sicht ist es eine Tragödie, dass die Bundesregierung ihn nicht in der Nachfolge von Draghi als EZB-Präsidenten durchgesetzt hat“, führt Jürgen Joost fort, „stattdessen ist die Regierung dem vergifteten Angebot des französischen Präsidenten Macron auf dem Leim gegangen sei, Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen“.

Der Posten für Ursula von der Leyen wurde im Postengeschacher wiederum sorgsam austariert mit der Position von Christine Lagarde an der Spitze der Europäischen Zentralbank – und damit mit der Vertreterin einer Weichwährungs-Politik, mit der das eigentlich unzulässige Prinzip der monetären Staatsfinanzierung weiter auf die Spitze getrieben wird. 

Oder wie Jürgen Joost es formuliert: „Der Ballon wird weiter aufgeblasen durch exzessive Aufkäufe von  Schrottanleihen, Negativzinsen und Inflation. Alles mit Billigung der bisherigen und wohl erst Recht der zukünftigen Bundesregierung“.

Es könnte noch schlimmer kommen, nämlich wenn eine von SPD und Grünen dominierte Bundesregierung als Nachfolger oder Nachfolgerin eine Stromlinienlösung wählen wird, die sich dem mediterranen Weg nicht länger störend entgegenstellt.  

Eine grundlegende Reform des Euro-Währungsraumes mit strikter Einhaltung der vereinbarten Stabilitätskriterien sowie geänderten Stimmrechten im EZB-Rat wird es damit nicht mehr geben, ebensowenig ein Ausscheiden der wirtschaftlich schwächeren Länder, für die ein harter Euro zu stark ist. Stattdessen ist zu befürchten, dass die zukünftige Regierung die Finanzpolitik noch schneller Richtung Abgrund führen wird.

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